Seit acht Jahren regiert in Polen die rechtskonservative PiS-Partei „Recht und Gerechtigkeit“. Das könnte sich am Sonntag ändern. Bei der Parlamentswahl gehen Beobachter*innen von einem Kopf-an-Kopf-Rennen mit der „Bürgekoalition“ des ehemaligen Präsidenten des Europäischen Rates Donald Tusk aus.
„Es gibt eine Wechselstimmung.“
„Für Polen und Europa ist das eine entscheidende Wahl“, sagt Max Brändle im Facebook-Livegespräch mit dem „vorwärts“. Brändle leitet das Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung in Warschau. „Eine dritte Amtszeit für die PiS wäre schlecht für die Demokratie in Polen“, ist er überzeugt. Die Partei von Jaroslaw Kaczynski habe das demokratische System mehr und mehr ausgehöhlt, allerdings nicht so stark, dass ein Machtwechsel ausgeschlossen sei. „Die Opposition kann diese Wahl gewinnen“, ist Brändle sicher. Mehr noch: „Es gibt eine Wechselstimmung.“
Im Wahlkampf schüre die PiS Vorbehalte gegen die Europäische Union und Deutschland. „Deutschland wurde von dieser Regierung als Prügelknabe im Wahlkampf auserkoren“, sagt Max Brändle. Tusk und seine Partei würden von den Rechtskonservativen zu Handlangern Deutschlands gemacht, das Polen unterjochen wolle.
„Die PiS führt einen dezidiert antideutschen Wahlkampf“, hat Brändle beobachtet. Der Wahlausgang am Sonntag bestimme deshalb nicht nur Polens künftigen Weg, er entscheide auch über das künftige deutsch-polnische Verhältnis. „Ein Sieg der Opposition“, ist Brändle überzeugt, „wäre die Chance für einen Neustart“.
