„Das ist eine starke Leistung der sozialdemokratischen Partei und ihrer Mitglieder gewesen“, sagt Saskia Esken, wenn die SPD-Vorsitzende auf die vergangene Bundestagswahl zurückblickt. Der Sieg der Sozialdemokrat*innen am 26. September 2021 war die Grundlage für das, was danach folgte: die erste Ampel-Koalition auf Bundesebene.
Hundert Gesetze im ersten Jahr
„Wenn Sozialdemokraten die Bundesregierung anführen, bedeutet das Gutes für unser Land“, sagt Esken im Insta-live-Gespräch mit dem „vorwärts“. Sie finde, „dass die Ampel sowohl mit den Krisen als auch den Herausforderungen unsere Zeit gut umgeht“. Obwohl Russlands Angriff auf die Ukraine auch in Deutschland vieles verändert habe, sei es gelungen, hundert Gesetzesvorhaben zu beschließen. „Allein das Energiesicherheitsgesetz haben wir viermal angefasst.“
„Sehr stolz“ sei sie, dass die Bundesregierung schnell den Mindestlohn auf zwölf Euro angehoben hat: Für manche Berufstätige bedeute das eine Gehaltserhöhung um 36 Prozent. Auch die Einführung des Bürgergelds zum 1. Januar lobt Saskia Esken. Zudem sei sie „sehr glücklich“, dass das Kindergeld erhöht wurde.
Was noch offen ist
Wo sie sich im ersten Ampel-Jahr noch mehr erwartet hätte und was sie für den Rest der Legislatur für wichtig hält, verrät die SPD-Vorsitzende ebenfalls im Live-Gespräch. Insgesamt sei sie „sehr froh, dass Olaf Scholz das Land regiert und nicht jemand anderes“.
