„Wir sind auf dem Weg“, sagt der Bundesdrogenbeauftragte Burkhard Blienert zum aktuellen Stand bezüglich der Legalisierung von Cannabis. Im Instagram-Live-Gespräch mit dem „vorwärts“ erklärt der Sozialdemokrat, wie kompliziert der gesamte Prozess sei. Es sei ein komplexes Gesetzesvorhaben, an dem fast alle Ministerien und Ausschüsse beteiligt werden müssten. Auch gelte es zahlreiche Punkte zu bedenken wie die Frage des Anbaus, des Vetriebs oder auch der Möglichkeit, den Schwarzmarkt durch die Legalisierung zurückzudrängen.
Grundsätzlich zeigte sich Blienert jedoch optimistisch. „Ich bin sehr optimistisch, dass es einen Weg gibt, die Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu ermöglichen“, sagte er. Aus seiner Sicht müsse vor allem der Gesundheitsschutz in den Mittelpunkt gestellt werden. „Es geht darum, den Zugang zu sicherem Cannabis zu ermöglichen, das nicht gestreckt oder verseucht sei, damit der Konsum nicht gesundheitsgefährdend sein muss.“
Umsetzung bis Ende der Legislaturperiode
Angesprochen auf ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, wonach die Legalisierung von Cannabis in Deutschland möglicherweise gegen EU-Recht verstoßen könnte, antwortete Blienert: „Wenn wir da europarechtlich noch mal weiter müssen, müssen wir die Initiative mit anderen Staaten suchen.“ Der Zeithorizont bis zu einer erfolgreichen Umsetzung sei diese Legislaturperiode. „Ich bin absolut optimistisch und zuversichtlich, dass wir es umsetzen. Es ist absolut irre, was wir schon an Debatten und Vorarbeit erreicht haben, bevor es in die parlamentarische Beratung geht“, machte der Drogenbeauftragte noch einmal deutlich.
