Berlin

Antisemitismus in Deutschland: Wie die SPD Ausschreitungen verurteilt

Jonas Jordan18. Oktober 2023
Absperrung vor der jüdischen Gemeinde in Berlin-Mitte, auf die ein Brandanschlag verübt wurde.
Absperrung vor der jüdischen Gemeinde in Berlin-Mitte, auf die ein Brandanschlag verübt wurde.
Seit dem terroristischen Angriff der Hamas auf Israel häufen sich auch in Deutschland antisemitische Äußerungen und Vorfälle. Die SPD hat sie scharf verurteilt.

Es war eine Zäsur in der Geschichte des Staates Israel. Nie zuvor starben seit dem Holocaust an einem Tag so viele Menschen jüdischen Glaubens wie an diesem Samstag vor gut eineinhalb Wochen in Israel. Zugleich hatte dieser terroristische Angriff der Hamas auch Auswirkungen auf Deutschland. Seitdem häufen sich antisemitische Äußerungen und Vorfälle. Die Bundesregierung hat bereits gehandelt und ein Betätigungsverbot gegen die Hamas angekündigt sowie ein Verbot des „Palästinensischen Gefangenensolidaritätsnetzwerk Samidoun“ angekündigt.

SPD-Chef verurteilt antisemitischen Angriff

Dennoch eskalierte am Dienstagabend die Gewalt. Das Holocaust-Mahnmal in Berlin musste von der Polizei geschützt werden. Zudem gab es einen versuchten Brandanschlag gegen ein jüdisches Gemeindezentrum in der Brunnenstraße in Berlin-Mitte. In dem mit Molotow-Cocktails attackierten Haus ist neben einer Synagoge unter anderem eine Kindertagesstätte untergebracht.

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil veurteilte die Taten auf der Kurznachrichtenplattform X (ehemals Twitter) scharf: „Die Gewalt gegen jüdische Einrichtungen ist unerträglich. Wir werden jüdisches Leben in Deutschland schützen und gegen Hass und Gewalt konsequent vorgehen.“ Auch die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, äußerte sich bei einem Pressegespräch am Mittwochvormittag deutlich: „Es darf darauf nur eine Antwort geben: die volle Härte des Rechtsstaats. Denn wir dulden Antisemitismus nicht.“

Mast: Wir müssen alle mehr gegen Antisemitismus tun

Dies gelte unabhängig von Pass oder Herkunft. Denn Antisemitismus sei ein generelles Problem in Deutschland. „Wir alle sind aufgefordert, noch einmal nachzudenken, an welchen Stellen wir noch mehr gegen Antisemitismus tun können.“ Dabei helfen solle auch das Demokratiefördergesetz der Bundesregierung. Zugleich gelte, dass jede*r, der oder die deutsche*r Staatsbürger*in werden möchte, „ein Bekenntnis zu unserem Wertekanon“ abgeben müsse. Dazu zähle sie auch die Solidarität gegenüber Israel.

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Kommentare

Antisemitismus ist kein generelles Problem in Deutschland

Wir können allerdings unterscheiden zwischen dem sehr alten und seit 1960 und vermehrt seit 2015 nach Deutschland massenhaft 'zugezogenen' und 'zuziehenden' islamischen Antisemitismus, dem 'klassischen' europäisch-deutschen Antisemitismus mit Wurzeln in der früheren katholischen wie evangelischen Kirche und dem Antisemitismus 'woker', identitärer Kleinbürger.

Der 'klassische' europäisch-deutsche Antisemitismus wurde nach der militärischen Besiegung des NS-Regimes scharf bekämpft und wird es auch heute noch.

Dem islamischen Antisemitismus öffnete man ab 1960 politisch Tore und Türen nach Deutschland, und zwar auch durch Unterstützung 'der palästinensischen Sache'. Und das sogar nach den Morden palästinensischer Terroristen an israelischen Sportlern 1972 in München.

Der 'woke', identitäre Antisemitismus entstand schon mit der 68er-Bewegung und der RAF, zeichnete sich durch einen Hass auf Israel aus und wurde und wird als 'Israelkritik' maskiert. Dem schlossen sich dann in neuerer Zeit 'woke', identitäre Kleinbürger an, die ebenso wie islamische und radikalislamische Gruppen/Staaten für 'Palästinas Sache' Israel und alle Juden vernichten wollen.

müssen wir nun zusehen, wie unter dem

Deckmantel eines vermeintlich islamisch begründeten Antisemitismus die Rechten Anschläge begehen, um sie dann den Moslems in die Schuhe zu schieben?

„Wir alle sind aufgefordert,

„Wir alle sind aufgefordert, noch einmal nachzudenken, an welchen Stellen wir noch mehr gegen Antisemitismus tun können.“

Ich denke, die Abwahl der Ampel-Regierung wäre eine geeignete Maßnahme. Dieser Regierung verdanken wir nämlich die Flutung des Landes mit hundertausenden Flüchtlingen aus Ländern, die Israel nicht wohl gesonnen sind. Es gab durchaus warnende Stimmen, die aber alle ins rechtsextrem Ecke gestellt wurden.